(Stand: 30.05.2017 ) I. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen1. Vertragsgrundlage2. Angebot, Zustandekommen des Vertrages, Korrekturmöglichkeiten, Vertragstextspeicherung3. Bezahlung und Auslieferung4. Preise und Versandkosten5. Gewährleistung6. Eigentumsvorbehalt7. Gerichtsstandvereinbarung8. Pflichten des Kunden9. Informationen zur Onlinestreitbeilegung10. Sonstiges II. Weitere Kundeninformationen1. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung2. Preise und Versandkosten3. Zahlungs- und Lieferbedingungen, Liefertermin4. Vertragssprache5. Gewährleistung I. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen 1. Vertragsgrundlagea) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen der A+S Goldhandelsgesellschaft mbH, Ludwigstr. 73, 90402 Nürnberg, Tel.: 0911 81012630, Fax.: 0911 80195982, info@juwelier-maximilian.de, (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden bei Verkäufen über den Onlineshop www.juwelier-maximilian.de über die durch den Verkäufer eingestellten Waren. Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt). b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden finden nur dann Anwendung, wenn deren Einbeziehung ausdrücklich vereinbart worden ist. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB die vereinbarte Leistung erbringt. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat. c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird. 2. Angebot, Zustandekommen des Vertrages, Korrekturmöglichkeiten, Vertragstextspeicherung a) Die Produktbeschreibung auf den Onlineshopseiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.Nach dem Durchlaufen des Bestellablaufes durch den Kunden kommt der Kaufvertrag nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, E-Mail oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 2 Tagen angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden. b) Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem des Verkäufers legt der Kunde den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den virtuellen „Warenkorb“. Diesen kann der Kunde jederzeit durch Anklicken der gleichlautende Schaltfläche „Ihr Warenkorb“ am rechten oberen Seitenrand öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem der Kunde die gewünschten Artikel in den „Warenkorb“ gelegt hat, gelangt der Kunde über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten bzw. zum Login-Bereich, soweit der Kunde beim Verkäufer bereits ein Konto eingerichtet hat. In der weiteren Folge gelangt der Kunde über die Auswahl der Zahlart und der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier kann der Kunde nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links „Artikel bearbeiten“ oder auch mittels Betätigung der „Zurück“-Funktion des Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen und zahlungspflichtig kaufen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen. c) Amazon PaymentsWählt der Kunde im Warenkorb die Zahlungsmethode „Amazon Payments“ durch Auswählen der Schaltfläche „Bezahlen mit Amazon“, so wird der Kunde in Abweichung zu Ziffer 2.b) auf die Seiten der Amazon EU S.à.r.l. weitergeleitet. Für die Abwicklung ist Voraussetzung, dass der Kunde über ein Amazon-Kundenkonto verfügt. Ist bereits ein Kundenkonto vorhanden, so loggt sich der Kunde mit seinen Zugangsdaten bei Amazon ein. Verfügt der Kunde nicht über ein Amazon-Kundenkonto, kann er über die entsprechend bezeichnete Schaltfläche (z.B. „Ein Amazon-Konto erstellen“) ein solches Konto einrichten, indem er die dort abgefragten Daten eingibt und an Amazon übermittelt. Nach dem Einloggen bzw. Anmelden bei Amazon wird der Kunden sodann informiert, welche Daten (nämlich Name, Email-Adresse und die bei Amazon hinterlegten Lieferadressen, die während des Check-outs ausgewählt werden) an den Verkäufer weitergeleitet werden. Durch Betätigung der Schaltfläche „Abbrechen“ wird der Zahlungsvorgang über Amazon Payments abgebrochen; in diesem Fall gelangt der Kunde automatisch wieder in den Warenkorb auf der Seite des Verkäufers. Mit Anklicken der Schaltfläche „OK“ gibt der Kunde zur Weitergabe der Daten sein Einverständnis und wird wieder auf die Seite des Verkäufers geführt. Hier kann der Kunde in den folgenden Schritten zunächst die Lieferadresse, soweit gewünscht eine andere Zahlungsart sowie die Versandart auswählen. Auf der anschließenden Bestellübersichtsseite hat der Kunde nochmals die Möglichkeit seine Bestellung und seine Daten zu überprüfen und zu ändern bzw. zu berichtigen. Mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. Im Laufe des Bestellvorganges sowie auf der Bestellübersichtsseite hat der Kunde bis zuletzt jederzeit die Möglichkeit die Bestellung abzubrechen, bspw. durch Schießen des Browserfensters/-tabs oder über die „Zurück“-Funktion des Browsers. d) PayPalEntscheidet sich der Kunde für die Zahlungsmethode „PayPal“ kommt in Abweichung zu Ziffer 2.a) der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer mit der Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ unmittelbar zustande. Am Ende des Bestellablaufes erscheint die Eingabemaske von PayPal in welche der Kunde seine bei PayPal hinterlegte E-Mail-Adresse und sein PayPal-Passwort einträgt. Mit Bestätigung der Zahlung durch den Kunden wird der, aufgrund des geschlossenen Kaufvertrags über die vom Kunden ausgewählten Produkte anfallende, Kaufpreis inklusive der etwaig anfallenden Versandkosten dem Konto des Verkäufers unmittelbar gutgeschrieben. Der Versand erfolgt einen Werktag nach Zahlungsanweisung, gleichbedeutend mit dem Eingang der Zahlung. e) Soweit der Kunde ein Angebot bzw. eine Anfrage bspw. über ein Kontaktformular, per E-Mail, Fax, Brief oder telefonisch an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern. e) Hinweis zur VertragstextspeicherungDie Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer nicht in einer für den Kunden nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Für den Fall, dass der der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren möchte, kann der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern. Hat der Kunde ein Kundenkonto eingerichtet und sich für die Tätigung der Bestellung mit seinen Kundendaten bei dem Onlineshop des Verkäufers eingeloggt, so kann der Kunde die Bestelldaten in seinem Kundenbereich unter „Mein Konto“ einsehen und jederzeit kopieren oder ausdrucken. Die Möglichkeit zur Einsichtnahme besteht solange, wie der Kunde das Kundenkonto nicht löscht. 3. Bezahlung, Auslieferunga) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse (also mittels Überweisung), Amazon Payments, Paypal Plus (Kreditkarte, Ratenkauf und Kauf auf Rechnung) an die im Rahmen des Bestellvorgangs hinterlegte Adresse. Etwas anderes gilt lediglich bei Zahlung mittels PayPal, hier erfolgt die Lieferung an die zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Adresse. Haben der Kunde und der Verkäufer nichts Gegenteiliges vereinbart, ist bei Vorkasse die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Zahlungsart Rechnung auszuschließen bzw. eine bestimmte Zahlungsart zu bestimmen. Bei der Bezahlung über Amazon Payments versendet der Verkäufer an Amazon Payments eine Versandbenachrichtigung. Mit dieser Mitteilung betrachtet Amazon Payments den Zahlungsauftrag als zugestellt und führt diesen aus, so dass erst zu diesem Zeitpunkt die Zahlung an den Verkäufer erfolgt. b) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 4 Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist. Soweit sich der Kunde für die Zahlungsart „Überweisung“ entschieden hat, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank). An Sonn- und Feier tagen erfolgen keine Lieferungen. Möchte der Kunde von der Möglichkeit der Selbstabholung Gebrauch machen, so entstehen keine Versandkosten. Der Verkäufer übermittelt dem Kunden zunächst eine E-Mail, dass die Ware für den Kunden zur Abholung bereit steht. Diese kann sodann nach Terminabsprache mit dem Verkäufer durch den Kunden abgeholt werden. c) Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bietet der Verkäufer dem Kunden die Zahlungsmethoden PayPal, Kreditkartenzahlung, elektronisches Lastschriftverfahren sowie den Kauf auf Rechnung als PayPal Services an. Entscheidet sich der Kunde für die Zahlungsart PayPal, wird die Zahlungsabwicklung durch die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg durchgeführt. Hierbei gelten die Nutzungsbedingungen der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. die Kunden mit einem PayPal-Konto bei der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. hier einsehen kann https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full; soweit der Kunde nicht über ein entsprechendes Konto verfügt, kommen die Nutzungsbedingungen „Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto“ zur Anwendung, die unter nachfolgendem Link eingesehen werden können https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Nutzt der Kunde die Zahlungsart Kreditkarte, wird die Zahlungstransaktion unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Legitimation des Kunden als rechtmäßiger Karteninhaber vom Kreditkartenunternehmen des Kunden auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und die Kundenkreditkarte belastet. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Der Kunde muss für die Zahlung per PayPal Plus Kreditkarte nicht bei PayPal registriert sein. Wünscht der Kunde die Zahlungsart Lastschrift, erteilen der Kunde PayPal mit Bestätigung der Zahlungsanweisung ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung wird der Kunde von PayPal informiert (Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und das Konto des Kunden belastet. Die Belastung erfolgt jedoch nicht vor Ablauf des seitens PayPal angekündigten Abbuchungstermins. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.Für die Zahlungsmethode PayPal Plus Lastschrift ist eine Registrierung bei PayPal nicht erforderlich Hat der Kunde die Zahlungsart Rechnung gewählt, gelten ergänzend zu den nachfolgenden Regelungen die „Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs“ unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms. Der Verkäufer übermittelt die Kundendaten an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. anhand derer diese eine Bonitätsprüfung vornimmt. Akzeptiert die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. den Rechnungskauf des Kunden, so tritt der Verkäufer die Kaufpreisforderung an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. ab, die die Abtretung annimmt. Eine Zahlung des Kunden kann nunmehr nur noch gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. schuldbefreiend erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A- zum Ausgleich zubringen.Die Abtretung gilt ausschließlich bezüglich der Zahlung des Rechnungsbetrages. Die weiteren Verpflichtungen (wie z.B. Erfüllung etwaiger Gewährleistungsansprüche, Warenlieferung, Gewährung Widerrufsrecht, Retouren, allgemeine Kundenanfragen) aus dem geschlossenen Vertrag verbleiben beim Verkäufer.Für den Fall eines negativen Ergebnisses der Bonitätsprüfung, behält sich der Verkäufer vor, dem Kunden die Möglichkeit des PayPal-Rechnungskaufs zu verweigern und eine andere Zahlungsart zu bestimmen.Um die Zahlungsart PayPal Plus Rechnungskauf nutzen zu können, ist es nicht erforderlich, bei PayPal registriert zu sein. d) Amazon PaymentsFällt die Wahl des Kunden auf die Zahlungsmethode Amazon Payment, wird die Zahlungsabwicklung durch die Amazon Payments Europe S.C.A. 5, Rue Plaetis - 2338 Luxemburg durchgeführt. Hierbei gelten die Nutzungsbedingungen der Amazon Payments Europe S.C.A. 5, Rue Plaetis - 2338 Luxemburg, die der Kunde unter der nachfolgenden Internet- Adresse einsehen kann https://payments.amazon.de/help/6019. e) Im Falle der Zahlung bei Abholung informiert der Verkäufer den Kunden über die Bereitstellung der Ware zur Abholung. Sodann vereinbaren der Verkäufer und der Kunde einen Termin zur Abholung der Ware beim Verkäufer. f) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren. 4. Preise und Versandkostena) Alle Preise sind in Euro (¤) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben (Gesamtpreis/Endpreis). Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen über unseren Onlineshop. b) Neben den Versandkosten können bei Lieferungen außerhalb Deutschlands Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen und werden in der Regel nicht vom Verkäufer eingezogen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich. 5. GewährleistungDem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
6. EigentumsvorbehaltDie verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der A+S Goldhandelsgesellschaft mbH. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen. 7. Gerichtsstandvereinbarunga) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz - Nürnberg - für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. b) Ziffer 7. a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben. 8. Pflichten des KundenDer Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm beim Verkäufer hinterlegte Emailadresse korrekt ist. Des Weiteren ist durch den Kunden zu gewährleisten, dass er unter der hinterlegten Adresse Emails empfangen kann und dies insbesondere nicht durch einen SPAM-Filter verhindert wird, um den Zugang der zum Teil automatisiert per Email übermittelten im Rahmen des Vertragsschlusses erforderlichen Informationen zu gewährleisten. 9. Informationen zur Onlinestreitbeilegung.Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereit. Die OS-Plattform soll als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dienen, um im Rahmen von Online-Rechtsgeschäften entstandene Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Der nachfolgende Link führt zu der OS-Plattform:
http://ec.europa.eu/consumers/odrEmailadresse: info@juwelier-maximilian.de 10. Sonstiges II. Weitere Kundeninformationen 1. Wesentliche Merkmale der Ware oder DienstleistungDie wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung finden Sie jeweils in der Artikelbeschreibung. 2. Preise und VersandkostenDie in der Artikelbeschreibung angegebenen Produktpreise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten als solche alle Preisbestandteile einschließlich Steuern. Die Versandkosten sind, soweit keine kostenlose Lieferung angeboten bzw. vereinbart wird, vom Kunden zusätzlich zum Artikelpreis zu tragen. Die Versandkosten kann der Kunde der Artikelbeschreibung bzw. den Hinwiesen unter dem Link „Versandkosten“ entnehmen.Die Versandkosten werden während des Bestellvorganges extra ausgewiesen. 3. Zahlungs- und Lieferbedingungen, LieferterminDem Käufer stehen ausschließlich die Zahlungsmittel Vorkasse (also mittels Überweisung), Amazon Payments, Paypal Plus (Kreditkarte, Ratenkauf und Kauf auf Rechnung) zur Verfügung. Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unseren vorstehenden AGB unter Ziffer 3. a).Die Lieferung erfolgt innerhalb von 4 Werktagen ab Zustandekommen des Vertrages, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist. An Sonn- und Feiertagen erfolgen keine Lieferungen.Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unseren vorstehenden AGB unter Ziffer 3. b). 4. VertragsspracheVertragssprache ist deutsch. 5. GewährleistungDie Bestimmungen bezüglich der Mängelhaftungsrechte für die vom Verkäufer angebotenen Waren sind unter Ziffer 5. der Verkäufer-AGB dargestellt.
